Frage von Andreas Bleck, MdB

„1. Welche Projekte des WWF Deutschland hat die Bundesregierung seit dem Jahr 2013 gefördert (bitte nach Zweck der Förderung und Höhe der Förderung auflisten)?

2. Wurden durch die jeweils gesetzten Ziele die Zwecke der Förderung abgeschlossener Projekte erreicht?“

Antwort der Bundesregierung:

„1. In anliegender Übersicht sind die der Bundesregierung vorliegenden Informationen zu Vorhaben des WWF Deutschland, für die ab dem Jahr 2013 Mittel aus dem Bundeshaushalt bewilligt wurden, aufgeführt.

2. Ob ein Projekt dem Zweck der Förderung, d.h. den Bestimmungen des entsprechenden Haushaltstitels entspricht, wird bereits bei der Bewilligung geprüft. Es werden nur Vorhaben bewilligt, deren Ziele dem Zweck des jeweiligen Haushaltstitels entsprechen. Ob die Ziele eines Projektes tatsächlich erreicht werden oder wurden, wird im Rahmen der begleitenden oder abschließenden Erfolgskontrolle (VV Nr. 11a zu § 44 BHO bzw. VV Nr.004, Leitlinien für die bilaterale Finanzielle und Technische Zusammenarbeit, Tz. 42 und 43) durch das zuständige Ressort bzw. den Projektträger/Auftragnehmer (GIZ und KfW) geprüft. Dieses gilt auch für die in der Liste zu Frage 03/132 aufgeführten und bereits abgeschlossenen Vorhaben. Zu keinem der Vorhaben liegen der Bundesregierung Beanstandungen bezüglich der Zielerreichung vor.“